Rechtsprechung
BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 49 BtMG; § 64 StGB
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit; ernsthafte Verhandlungen mit dem Verkäufer; Vorbereitungshandlungen; ergebnislose Anfragen; Erkundungsfahrten; Antritt einer Fahrt zum Ort eines ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 2 StGB, § 31 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG, § 27 Abs. 2 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 29 Abs. 2 BtMG, § 337 Abs. 1 StPO, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Handeltreiben als jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit (hier: Beschaffung und Erwerb von Crystal in Tschechien für Drogengeschäfte des Zeugen zum Abbau der Schulden)
- rewis.io
Tatbestandsvoraussetzungen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Handeltreiben als jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit (hier: Beschaffung und Erwerb von Crystal in Tschechien für Drogengeschäfte des Zeugen zum Abbau der Schulden)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 28.03.2018 - 440 Js 6013/16
- BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 22
- StV 2019, 336
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05
Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Darunter fallen etwa ergebnislose Anfragen nach Betäubungsmitteln und entsprechende Erkundungsfahrten (BGH (Großer Senat für Strafsachen), Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252, 256, 264, 266). - BGH, 28.06.2011 - 3 StR 485/10
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Anbau; Tateinheit; Tatmehrheit; …
Auszug aus BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Allein mit dem Antritt einer Fahrt in der Absicht, am Zielort Betäubungsmittel zu erwerben, setzt der Fahrer jedoch noch nicht zu einem Umsatzgeschäft an (BGH, Beschluss vom 28. Juni 2011 - 3 StR 485/10, BGHR BtMG § 30a Abs. 2 Mitsichführen 12). - BGH, 27.03.2008 - 3 StR 38/08
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Vorrang gegenüber …
Auszug aus BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Unter diesen Umständen lag ein Hang im Sinne des § 64 StGB und der Symptomcharakter der ihm zur Last gelegten Taten nahe (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2008 - 3 StR 38/08, StV 2008, 405, 406). - BGH, 03.07.2012 - 5 StR 313/12
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt trotz …
Auszug aus BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Vielmehr hat das Tatgericht in solchen Fällen zu prüfen, ob die konkrete Aussicht besteht, dass die Therapiebereitschaft für eine erfolgversprechende Behandlung geweckt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Juli 2012 - 5 StR 313/12, NStZ-RR 2012, 307). - BGH, 21.04.1989 - 3 StR 95/89
Strafbarkeit wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer …
Auszug aus BGH, 12.09.2018 - 5 StR 291/18
Dies begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 1989 - 3 StR 95/89, BGHR BtMG § 30 Abs. 2 Strafrahmenwahl 2;… Weber, BtMG, 5. Aufl., Vor §§ 29 Rn. 821 mwN), zumal das Landgericht gerade diese Umstände beim täterschaftlichen Handeltreiben zur Begründung von minder schweren Fällen herangezogen hat.
- BGH, 18.04.2023 - 3 StR 30/23
Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Tateinheit bei sich …
Verschiedene Betätigungen, die auf die Förderung ein und desselben Güterumsatzes abzielen, bilden im Rahmen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln eine tatbestandliche Bewertungseinheit (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Beschluss vom 10. Juli 2017 - GSSt 4/17, BGHSt 63, 1 Rn. 19; zum Handeltreiben bei Ankaufbemühungen BGH, Beschluss vom 12. September 2018 - 5 StR 291/18, StV 2019, 336 Rn. 6 mwN). - LG Hagen, 28.06.2021 - 46 KLs 3/21 Darunter fallen etwa ergebnislose Anfragen nach Betäubungsmitteln und entsprechende Erkundungsfahrten (BGH Beschl. v. 12.9.2018 - 5 StR 291/18, BeckRS 2018, 26598 Rn. 6).
- BGH, 06.07.2022 - 5 StR 105/22
Eigennützigkeit als Voraussetzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
a) Handeltreiben mit Betäubungsmitteln im Sinne des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG ist jede eigennützige, auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 10. März 2021 - 1 StR 517/20; vom 12. September 2018 - 5 StR 291/18; vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252, 256). - BGH, 26.01.2021 - 6 StR 446/20
Einziehung des Wertes von Taterträgen (mehrere Tatbeteiligte, Verfügungsgewalt, …
"Die getroffenen Feststellungen legen den für die Unterbringung erforderlichen Hang, also eine zumindest eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende und durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel zu sich zu nehmen, mehr als nahe (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 2018 - 5 StR 291/18 Rn. 12;… Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 StR 100/13 Rn. 6).